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Ratgeber

Verbindliche Auskunft: Geplanten Sachverhalt vollständig beschreiben

Vor größeren Gestaltungen kann eine behördliche Klärung sinnvoll sein, wenn ihre Voraussetzungen vorliegen.

Rechtlicher Ausgangspunkt

§ 89 AO enthält Regeln zur verbindlichen Auskunft. Gegenstand ist eine konkrete steuerliche Beurteilung eines genau beschriebenen Sachverhalts unter den gesetzlichen Voraussetzungen. Eine allgemeine Beratungsfrage oder unvollständige Darstellung genügt nicht. Gebühren und Bindungswirkung müssen gesondert geprüft werden; spätere Abweichungen können die Aussagekraft verändern.

So bereiten Sie die Prüfung vor

Beschreiben Sie die geplante Gestaltung, wirtschaftlichen Gründe und Rechtsfragen vollständig. Trennen Sie bereits verwirklichte von noch geplanten Schritten. Prüfen Sie vor Umsetzung, ob die tatsächliche Durchführung der zugrunde gelegten Darstellung entspricht.

Diese Unterlagen helfen

  • Gestaltungskonzept
  • Sachverhaltsdarstellung
  • Konkrete Rechtsfragen
  • Zeitplan
  • Entwurfsverträge

Rechtsgrundlagen zum Nachlesen

§ 89 AO.

STEINWACHS Rechtsanwaltskanzlei

Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.

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